In der Rüstungsfalle.

Die Ostermärsche in den vergangenen Tagen hatten zwei Themen: Die Ablehnung der Wehr-pflicht und den Slogan: Diplomatie statt Wettrüsten. Indes: der Glaube an diplomatische Lö-sungen geht gegen Null. Stattdessen: Wieder mit Vollgas in den Rüstungswettlauf. Wir sind auf Platz vier – hinter den USA, Frankreich und Russland. China haben wir überholt. Die aktuelle militärische Sicherheitspolitik des Westens befindet sich auf einem fatalen Irrweg. Die Verteidigungsetats der NATO-Staaten sollen zukünftig auf deutlich mehr als 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ansteigen. Bis 2035 sollen die Etats bis auf voluminöse 5 Prozent anwachsen. 2026 sollen allein in Deutschland Tomahawk-Marschflugkörper, SM-6-Raketen und neue Hyperschallwaffen stationiert werden, die konventionell bewaffnet mit über 2000 Kilometern Reichweite im Tiefflug in nur wenigen Minuten Zielobjekte in Russland erreichen und russische Atomraketen und andere nukleare Infrastruktur zerstören könnten. Dies könnte Russland veranlassen, seine Atomraketen lieber einzusetzen, bevor es sie verliert. Auch Russland hat Hyperschallraketen, etwa die nuklearfähigen Iskander-Raketen, die in Kaliningrad, circa 500 Kilometer von Berlin entfernt, stationiert sind. Hier wird deutlich, wie wichtig ein Angebot zur gemeinsamen Abrüstung im Zuge geplanter Raketenstationierungen gewesen wäre. Moderne Industriestaaten und ihre Gesellschaften sind nur unter Friedensbedingungen lebens- und funktionsfähig. Allein die deutsche Stromversorgung lässt sich nicht gegen Cy-berangriffe oder Anschläge schützen. Die Folgen solcher Angriffe wären gesellschaftliches Chaos und Kontrollverlust. Deshalb muss Krieg unter allen Umständen verhindert werden. Es gilt deshalb, ein atomares Wettrüsten durch Rüstungskontrolle zu verhindern. Diplomatie ist gefragt und kein weiteres Säbelrasseln. Das Problem ist, dass sich zwei der Global-Player, Trump und Putin, keine Diplomaten sind. Und dass Europa glaubt, das wäre alternativlos.