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  • Mahler Meint
  • Kommentar

Deutschland wird zum Kriegsschauplatz.

18.05.2021

Feinde Israels verbünden sich mit Antisemiten. Mitten in Deutschland. Ausgerechnet die von den Rechtsradikalen so verabscheuten Migranten aus Palästina und dem gesamten arabi-schen Raum demonstrieren gemeinsam mit Nazis gegen Israel, zünden israelischen Flaggen an, bedrohen Synagogen und jüdische Mitbürgerinnen.

Dass es zum neuerlichen Ausbruch der Gewalt kam, daran sind die USA nicht unschuldig. War man in den Jahren unter der Präsidentschaft von Barak Obama nahe an einer Zwei-Staa-ten-Lösung, stärkte Trump die israelische Siedlungspolitik. Und die gab schließlich den Aus-schlag für den erneut aufflammenden Krieg zwischen Israel und – seit gestern muss man es sagen – der arabischen Welt. Der Libanon hat aktiv in die Kampfhandlungen eingegriffen. Joe Biden ist gefordert, sich zu positionieren, so schwierig das für einen Verbündeten Israels auch ist.

Zurück zum Nebenkriegsschauplatz Deutschland. Ja, mit den Geflüchteten aus dem arabi-schen Raum sind auch wütende Menschen zu uns gekommen, die die erneute Demütigung durch Israel nicht hinnehmen wollen. Und deshalb hier auf die Straße gehen. Und Verbün-dete Antisemiten im rechten Lager finden. Da genügt es nicht, wenn Innenminister Seehofer die verbale Keule schwingt. Genehmigung von Demonstrationen: hier steht einmal wieder Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung im Konflikt mit der inneren Sicherheit. Fakt ist: Minderheiten, die in unserem Land angegriffen und bedroht werden, sind zu schüt-zen. Ohne wenn und aber. Rassismus und Gewalt sind nicht hinnehmbar. Ob von Migranten aus dem arabischen Raum oder von rechts. Die Leidtragenden der Auseinandersetzungen sind wieder einmal die Geflüchteten. Die Rufe nach einer rigideren Asylpolitik werden immer lauter.