Kompetenzwirrwarr.

Gestern lief kein neuer Mahler-Kommentar. Weil wir in Baden-Württemberg Feiertag hatten – Heilige Drei Könige, in Bayern und Sachsen-Anhalt auch, im Rest der Republik nicht. Dafür gibt es in Berlin am 8. März den internationalen Frauentag. Aber auch nur dort. Da soll noch einer durchsteigen. In einer multikulturellen und multireligiösen Gesellschaft, in der auch noch dank der Mobilität munter die Bundesländer gewechselt werden, sind Bundesländerre-gelungen Schnee von gestern. Besonders fatal wird es bei den uneinheitlichen Lock-Down-Bestimmungen. Baden-Württemberg will die Schulen eventuell am 18.Januar wieder aufma-chen, die anderen Bundesländer wohl erst am 1. Februar. Oder auch nicht. Man könnte die Regelung des 15KM Radius ab einer Inzidenz von mehr als 200 auch ganz ohne Bundesländer hinbekommen. Und alle anderen Beschränkungen auch.

Der Föderalismus wurde aus gutem Grund nach dem 2. Weltkrieg eingeführt. Die Macht des Staates sollte dezentralisiert werden. Im Prinzip ist das auch gut so. Bei den Themenbereichen Medien, Bildung, Religionsausübung und Gesundheit ist eine Vereinheitlichung der Gesetzge-bung und der Bestimmungen auf der Bundesebene wünschenswert. Dann wäre man nicht meilenweit zurückgeworfen, wenn wegen eines Umzugs ein Schulwechsel in ein anderes Bun-desland ansteht. Bei den Corona-Regeln müsste man auch nicht nachfragen, was nun in wel-chem Bundesland Fakt ist. Und der Mahler wüsste auch, wann er seine Meinung abliefert und wann er Feiertags-Pause hat. Obwohl das ja wirklich das kleinste Problem ist.

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