Von der Seele reden


 
Von der Seele reden – der Kommentar von Prof. Dr. Klaus-Dieter Müller, Politik- und Medienwissenschaftler und Vorstand der „Stiftung: Christliche Werte leben“.
 
Montag, Mittwoch und Freitag, um 10:45 Uhr und 20:45 Uhr. Mehr Infos zur Stiftung auf www.christlichewerteleben.de
 
Der Mindestlohn – ein guter Weg zurück in die soziale Marktwirtschaft
 
Der gesetzliche Mindestlohn beträgt seit dem 1. Januar 2020 9,35 Euro. Die Mindestlohn-Kommission wird Mitte 2020 eine Empfehlung für die weitere Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns ab 1.1.2021 aussprechen.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will während der anstehenden EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands einen verbindlichen Rahmen für Mindestlöhne in allen EU-Staaten durchsetzen. 21 der 27 EU-Mitgliedsstaaten kennen gesetzliche Mindestlöhne schon heute. Die Höhe aber ist sehr unterschiedlich: Von 1,87 € in Bulgarien bis 12,38 € in Luxemburg.
 
Ich erinnere mich noch gut, wie farbenfroh uns 2015 der Untergang vieler Branchen ausgemalt wurde, wenn der Mindestlohn käme. Kaum einem Friseur wurde von diesen selbsternannten Wahrsagern eine Chance gegeben. In Charlottenburg, wo ich wohne, macht ein Friseurgeschäft nach dem anderen auf, sodass ich mich frage, wo die ganzen Haare herkommen sollen, die da geschnitten werden.
 
Deutsche Bank Research 2015: „Ein solcher Mindestlohn wird nach unseren Schätzungen zwischen 450.000 und einer Million Arbeitsplätze kosten.“ Die vor Einführung des gesetzlichen Mindestlohns getroffenen Vorhersagen von negativen Beschäftigungseffekten bedeutenden Ausmaßes durch den Mindestlohn sind widerlegt. Vielmehr ist im Zeitverlauf weiterhin eine Zunahme der Gesamtbeschäftigung zu beobachten. So viel zur Ernsthaftigkeit von unternehmensinternen Forschungseinrichtungen.
 
Das größte Problem ist sicher die Überprüfung der Mindestlöhne durch den Zoll, der dafür zuständig ist. Ca. 6.000 Zollbeamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) sind bundesweit im Einsatz, um u.a. die Einhaltung der Mindestlohnregelungen zu prüfen. Ca. 50.000 Betriebe werden bundesweit pro Jahr kontrolliert. Jede zehnte Prüfung führt zu Beanstandungen. Arbeitgeber tricksen vor allem bei der Arbeitszeit, um weniger zu zahlen als vorgeschrieben.
 
Die Beschäftigung von Menschen zu Löhnen, von denen sie nicht leben können, hat mit christlichen Werten, aber auch mit sozialer Marktwirtschaft nichts zu tun. Und wie wollen wir Menschen zu täglicher Arbeit motivieren, wenn sich der erarbeitete Lohn von den Sozialleistungen des Staates nicht wesentlich unterscheidet? Der Mindestlohn hat sich bewährt.
 
Ich wünsche Ihnen einen glücklichen Arbeitstag, aber bleiben Sie achtsam.
 
 
 
Von der Seele reden
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