So funktioniert Europa (nicht).

strong>Mahler meint am 27.04.2015
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Griechenlands Finanzminister Varoufakis hat sich verzockt. Der gelernte Spieletheoretiker hätte es wissen müssen. Er hat darauf gesetzt, dass das „American Graffiti“ Game funktioniert. Zwei Autos – Griechenland und Europa – rasen aufeinander zu. Wer zuerst ausweicht, hat verloren. Nur eines hat er nicht bedacht: Den Faktor Zeit. Die EU und auch unser Finanzminister Schäuble hat sehr viel Zeit. Sie muss das Problem nicht heute und auch nicht morgen lösen. Griechenland hat keine Zeit. Griechenland ist pleite. Also funktioniert das unkooperative Spiel nicht. Europa hält sich an seine Zusagen – wenn Griechenland sich an die seinigen hält.
Die Türkei ist zwar nur teileuropäisch, aber mit dem aktuellen Verhalten wird der eurasische Staat nie Teil der EU werden können. Denn es gibt Spiel- und Sprachregeln, die nicht von einem Staat per Dekret verordnet werden können, sondern die von der internationalen Gemeinschaft nach Faktenlage festgelegt werden. Wenn das osmanische Reich, dessen Rechtsnachfolger die Türkei nun mal ist – und oft genug ist sie ja auch stolz darauf – wenn also das osmanische Reich eine komplette Volksgruppe aus dem Land jagt, auf Todesmärsche in die Wüste schickt, wenn bei dieser ethischen Säuberungsaktion 1,5 Millionen Armenier ihr Leben verlieren, dann ist das Völkermord. Genozid. Das ist nun mal in der Wortwahl im Völkerrecht so festgelegt. Ein Genozid ist eine Straftat nach Artikel 6 des Internationalen Strafgerichtshof-Statutes und stellt die vorsätzliche Absicht der vollständigen oder teilweisen Zerstörung der jeweiligen Gruppe in ihrer Eigenschaft als solcher dar. Ende der Diskussion.
Fazit: Europa und die Völkergemeinschaft funktionieren nach festgelegten Regeln. Wer sich daran hält, gehört dazu – wer nicht, ist draußen.
 
 

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