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Reaktionen auf Rücktritt von Britta Ernst

18.04.2023

Die Opposition im Brandenburger Landtag sieht den Rücktritt von Ministerin Britta Ernst (SPD) als Konsequenz einer verfehlten Bildungspolitik. Für die Linke-Fraktion etwa zählt dazu die vor dem Scheitern stehende Kitarechtsreform, Stellenkürzungen bei Lehrkräften und nicht angegangener Fachkräftemangel. Strategien seien längst nicht mehr erkennbar gewesen, hieß es. Die AfD bezeichnete den Rücktritt von Ernst als weitere «Pleite» für SPD-Regierungschef Dietmar Woidke und sieht im designierten Bildungsminister Steffen Freiberg eine Fehlbesetzung. Dagegen hat die SPD-Landtags-Fraktion den Rücktritt bedauert. Fraktionschef Daniel Keller sagte dem rbb, es habe keinen großen Dissens gegeben. Man hätte sicher eine gute Lösung gefunden. Ministerpräsident Dietmar Woidke sagte, er bedauere die Entscheidung. Britta Ernst hatte ihren Rücktritt gestern mit mangelnder Rückendeckung aus der SPD-Landtags-Fraktion begründet. Ihr Nachfolger soll am 10. Mai im Landtag vereidigt werden.