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Große Empörung nach Palästinenser-Demo

11.04.2023

Eine Palästinenser-Kundgebung hier in Berlin hat große Empörung ausgelöst, weil dort nach Angaben von Beobachtern israelfeindliche und antisemitische Parolen gerufen worden sind. Der Berliner Polizei liegen mehrere Strafanzeigen vor. Es seien erste Schritte wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet worden, sagte ein Polizeisprecher. Der Jüdische Verein «WerteInitiative» kritisierte die Berliner Polizei dafür, dass die Demo nicht abgebrochen wurde. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) teilte bei Twitter mit: «Der Staatsschutz hat die Ermittlungen aufgenommen. Erstes Beweismaterial wurde bereits ausgewertet.» Bei der Demonstration in Neukölln und Kreuzberg seien auch «antisemitische, volksverhetzende Parolen wie "Tod den Juden! Tod Israel!" gerufen worden», sagte der Präsident der Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG), Volker Beck. Berlins noch Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bezeichnete die Bilder der Kundgebung als «zutiefst beschämend». Hintergrund der Demonstration waren unter anderem die anhaltenden Konflikte rund um die Al-Aksa-Moschee in Jerusalem. Die umstrittene Al-Kuds-Demonstration, die zunächst für den 15. April in Charlottenburg angemeldet war, haben die Organisatoren unterdessen abgesagt.