Demo-Veranstalter werfen Polizei Rassismus vor

Nach dem Verbot von palästinensischen Unterstützer-Demonstrationen in Berlin haben die Veranstalter der Polizei Rassismus vorgeworfen und weitere Aktionen angekündigt. Die für heute in Neukölln angemeldete Demonstration sei von der Polizei «mit rassistischer Begründung» untersagt worden, schrieb die Initiative Palästina Kampagne im Internet.  Weiter hieß es: «Wir informieren über kommende Schritte, um Palästina in Berlin auf die Straße zu bringen.» Die Initiative hatte zu der Demonstration mit 250 angemeldeten Teilnehmern aufgerufen. Die Polizei teilte gestern Abend mit, die «Demo in Solidarität mit Palästina» sei eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Bereits im Frühjahr waren palästinensische Demonstrationen verboten worden, weil die Polizei volksverhetzende und antisemitische Parolen, Gewaltausbrüche und Gewaltverherrlichung erwartete. Gerichte bestätigten die Verbote.