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Berliner SPD scheint tief gespalten

24.05.2023

Die Berliner SPD ist nach Einschätzung der Jusos mit Blick auf die schwarz-rote Regierungskoalition weiterhin tief gespalten. «Die Skepsis, die ich vor dem Eingehen des Bündnisses hatte, die hat sich nicht in Luft aufgelöst», sagte uns die Juso-Vorsitzende Sinem Taşan-Funke. Der neue schwarz-rote Senat regiert in Berlin inzwischen seit vier Wochen. Besonders vertrauenserweckend sei der Start nicht gewesen. Die Regierungskoalition habe da keine gute Figur gemacht, sagte Taşan-Funke mit Blick auf die Wahl des CDU-Landeschefs Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister, der erst im dritten Anlauf die nötige Mehrheit bekommen hatte. Beim SPD-Landesparteitag am Freitag erwartet die Juso-Vorsitzende deutliche Kritik am Landesvorstand. «Was ich nicht verstehe ist diese Haltung "Wir machen jetzt einfach gute Regierungsarbeit und überzeugen damit"», sagte sie in Richtung der Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh. «Die Leute haben doch gerade gesagt: Wir wollen nicht, dass ihr diese Regierungsarbeit macht. Wir sehen das mit der CDU als falsch an.»