Wehrpflicht per Los

Von der Seele reden – der Kommentar von Prof. Dr. Klaus-Dieter Müller, Politik- und Medienwissenschaftler und Vorstand der „Stiftung: Christliche Werte leben“.

Jeden Donnerstag um 20:45 Uhr im Radio und bereits vorab hier den ausführlichen Kommentar online hören. Mehr Infos zur Stiftung auf www.christlichewerteleben.de

Wehrpflicht per Los?

Die Bundeswehr braucht Soldatinnen und Soldaten. Die Bedrohungslage in Europa fordert größere Anstrengungen der Bundeswehr, um uns besser verteidigen zu können. Grundsätzlich will in der Regierung niemand, eine Wehrpflicht für alle wieder einführen. Das Freiwilligkeitsprinzip soll erhalten bleiben. Was gut ist. Wenn aber nicht genug Freiwillige zusammenkommen, soll das dänische Verfahren auch bei uns greifen und das Los entscheiden.

Artikel 12a unseres Grundgesetzes bestimmt, dass „Männer vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden” können. Wer aus moralischen Gründen den Dienst an der Waffe verweigert, kann zu einem Ersatzdienst herangezogen werden.

Ist ein Losentscheid gerecht? Trotz des Widerstands in der SPD-Fraktion gegen ein Losverfahren beim Wehrdienst hält die Union an der Idee fest. Bundespräsident Steinmeier hat sich jetzt dazu gemeldet, was ein Präsident nur sehr selten macht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht ein mögliches Losverfahren bei der Auswahl von Wehrpflichtigen skeptisch. "Die (Koalitionäre) müssen selbst bewerten, ob das Losverfahren wirklich ein taugliches Verfahren ist. Lassen Sie mir etwas Zweifel zu", sagte Steinmeier dem SWR-Magazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz". Steinmeier bezeichnete den Streit über die Wehrpflicht als "kommunikative Fehlleistung". Er "glaube, das sehen mittlerweile nach einigen Stunden Abstand auch die Beteiligten selbst ein". Er hoffe, dass das relativ schnell bereinigt werde.

Die Alternative ist eine Musterung aller in Frage kommenden Jahrgänge und eine Entscheidung nach Eignung der jungen Menschen. Zumal es in der Zukunft ganz sicher vermehrt darum gehen wird, Angriffe digitaler Art und durch KI gelenkter Waffensysteme abwehren zu können. Da spielt die Eignung sicher eine noch größere Rolle als bei Panzerfahrern. Ich kann dem Bundespräsidenten bei seiner Skepsis nur folgen.

Ich wünsche Ihnen eine friedvolle Woche, aber bitte bleiben Sie achtsam.