Linke ringt um Umgang mit Vanessa Emde

Die Berliner Linke ringt weiterhin um den Umgang mit ihrer Abgeordneten Vanessa Emde. Obwohl der Fraktionsvorstand nach einer Aussprache bekräftigte, dass keine gemeinsame Arbeitsbasis mehr besteht, wurde eine endgültige Entscheidung über mögliche Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss vertagt. Emde, die das Direktmandat in Neukölln geholt hatte, sorgt mit israelkritischen Äußerungen, dem Infragestellen des Existenzrechts von Staaten und Kritik an der Antisemitismus-Erklärung ihrer eigenen Fraktion für massive Unruhe. Der Konflikt belastet die laufenden Verhandlungen zur Bildung einer rot-grün-roten Koalition unter der designierten Regierenden Bürgermeisterin Elif Eralp erheblich, da SPD und Grüne ein konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus zur Voraussetzung gemacht haben.