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Ein feste Burg ist unser Gott. Mahler meint am 4. Mai 2018

160203_Mahlermeint_bannerKlar, Recht muss Recht bleiben. Und die Razzia in der Ellwanger Erstunterkunft war eine angemessene Maßnahme der Beamten des Rechtsstaates Deutschland.

Mit einer kleinen Einschränkung: Ich kenne die Situation des 23jährigen Togolesen nicht, vor dem Zugriff durch die Behörden mit fragwürdigen Mitteln geschützt worden war.

Die Situation des Nigerianers Evans I. dagegen ist bekannt. Er lebte drei Monate im Pfarrhaus der katholischen Kirchengemeinde St. Jakob im bayrischen Freising im Kirchenasyl. Der sollte nach Dublin II nach Italien abgeschoben werden, in das Land, in dem er erstmals europäischen Boden betreten hat. Aber das geht nur in einer gewissen Frist. Diese Drei-Monats-Frist verstrich im Kirchenasyl.

Das BAMF hat 2015 eine Vereinbarung mit den Kirchen getroffen, in der eine sachliche Einzelfallprüfung all derer zugesagt wird, die sich im Kirchenasyl befinden.

700 Menschen befinden sich derzeit im Kirchenasyl. Einen Einzelfall kenne ich gut – ein junger Afghane lebt und arbeitet in einer Kirchengemeinde. Namen und Gemeinde nenne ich nicht, um ihn zu schützen. T. spricht gut deutsch, ist gut integriert und hat Arbeit. Dennoch ist er in erster Instanz abgelehnt worden. Afghanistan wurde wieder einmal als sicheres Herkunftsland eingestuft. Das dies eine Farce ist beweisen die jüngsten Anschläge. Afghanistan ist derzeit in keiner einzigen Region sicher. Wir werden T. vor dem Zugriff des Staates schützen müssen. Damit die sachliche Einzelfallprüfung als letzter Ausweg bleibt.

Die Kirche als feste Burg für Verfolgte und Misshandelte – dieses Privileg muss den Kirchen erhalten bleiben. Auch dann, wenn es sich juristisch gesehen um eine Grauzone handelt.

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