“Das Ausrufen des Klimanotstands kann ein guter Weg sein”

Kommunen spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels. Viele von ihnen setzen dabei auf den so genannten “Klimanotstand”. Mehr als 70 Gemeinden in Deutschland haben ihn seit 2019 bereits ausgerufen.

Am 10. Dezember 2019 hat der Berliner Senat auf Vorlage von Klimaschutzsenatorin Regine Günther als erstes Bundesland die Klimanotlage anerkannt. Der Senat stellt damit ausdrücklich fest, dass die fortschreitende Erderhitzung eine Klimanotlage darstellt, die zusätzliche Anstrengungen zugunsten des Klimaschutzes auch auf Berliner Landesebene erforderlich macht.

Wie sich die Resolutionen juristisch auswirken, bleibt aber oft ungewiss. Eine neue Kurzübersicht der Helmholtz-Klima-Initiative ordnet mögliche rechtliche Konsequenzen ebenso ein wie den zu erwartenden Nutzen und typische Inhalte der Entschließungen.

Dr. Markus Groth vom Climate Service Center Germany (GERICS) im Gespräch mit Christian Orschmann

 

 

Die Veröffentlichung „Kommunaler Klimanotstand – Eine Kurzübersicht aus rechtlicher Perspektive“ist auf helmholtz-klima.de zu finden.

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